WIR in Breitenbach

Aus dem Ortsgemeinderat Breitenbach

 

Ortsbürgermeister Jürgen Knapp eröffnete die Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, dem 04. Juli 2012,im Dorfgemeinschaftshaus mit der Begrüßung der Anwesenden und der Feststellung der Beschlussfähigkeit. Anschließend trat der Gemeinderat in die unveränderte Tagesordnung ein.

 

Bebauungsplan Dörrenbacher Wald

Bei der erneuten öffentlichen Auslegung der Bebauungsplanänderung hat ein Anwohner noch einmal Bedenken u.a. bezüglich eines erhöhten Verkehrsaufkommens geäußert. Weitere Anregungen oder Bedenken gingen z.B. von den beteiligten Fachbehörden nicht ein. Der Ortsgemeinderat war wiederholt der Ansicht, dass die vorgetragenen Bedenken nicht stichhaltig seien und zudem das öffentliche Interesse an der Planungsänderung, sprich einer Öffnung der Verbindung zwischen Eichenweg und Birkenweg für den Straßenverkehr, überwiege und wies den Einwand einstimmig zurück. Zudem wurde die Verwaltung beauftragt, den Bebauungsplan öffentlich bekannt zu machen und in Kraft zu setzen.

 

ErgänzungssatzungRichtung Friedhof

Über die Notwendigkeit, dasStraßenstück Richtung Friedhof von der Waldmohrer Straße aus, auszubauen,herrscht seit Jahren Einigkeit. Da das obere Teilstück jedoch im Außenbereichliegt, wäre es sinnvoll, dieses über eine Ergänzungssatzung dem Ortsbereichzuzuordnen, wobei zusätzlich drei Baugrundstücke geschaffen werden könnten. AufGrund einer Empfehlung des Bau- und Liegenschaftsaus-schusses und nach einemOrtstermin mit Vertretern der Kreisverwaltung wurden Ortsbürgermeister undVerwaltung bei drei Enthaltungen beauftragt, bis zur nächsten Ratssitzungrestliche Detailfragen zu klären und einen Satzungsentwurf zu erarbeiten.

 

Neues Rasengabfeld

Das vorhandene Rasengrabfeld für Einzelgräber wird voraussichtlich Mitte bis Ende nächsten Jahres vollständig belegt sein. Der Bau- und Liegenschaftsausschuss hat empfohlen, das freie Grabfeld oberhalb der Leichenhalle entsprechend zu nutzen. Dazu sind geringfügige Erdarbeiten und eine neue Einsaat notwendig. Einstimmig wurde die Verwaltung beauftragt, entsprechende Angebote einzuholen und zu dem Ortsbürgermeister Knapp ermächtigt, den Auftrag an den billigsten Anbieter zu vergeben.

 

Spielplatz an derSchönbachtalhalle

Die „Initiative Spielplätze“hatte dem Dorferneuerungsausschuss mehrere Entwürfe für den neuen Spielplatzvorgelegt und war in dessen Sitzung gebeten worden, die favorisierte Variantezu überarbeiten. Diesen Entwurf und die als erstes geplanten Maßnahmen stellte Ortsbürgermeister Knapp dem Rat nun ausführlich vor. Von Seiten der Ratsmitglieder gab es viel Zustimmung und Lob für die engagierte Arbeit der Mitglieder der „Initiative Spielplätze“ und so wurde der Entwurf einstimmig angenommen. Die Entwurfsplanung muss nun noch den entsprechenden Fachbehörden zur Genehmigung vorgelegt werden. Im Frühherbst soll mit notwendigen Erdarbeiten begonnen werden. Für die notwendige Sicherung an der Böschung in Richtung der Schönbachtalhalle soll eine Hainbuchehecke gepflanzt werden, die bis zum Erreichen der notwendigen Größe und Dichte durch einen einfachen Bretterzaun „unterstützt“ wird. Für diese Maßnahmen wurde

- 2 -

 

Ortsbürgermeister Knapp ermächtigt, über Haushaltsmittel von etwa 4000 Euro zu verfügen.

 

Außengelände Kindergartenund Dorfgemeinschaftshaus

Der Dorferneuerungsausschuss hatte sich in seiner Sitzung einstimmig dafür ausgesprochen, den geplanten Fußweg aus der Ortsmitte parallel zum Kindergartengelände ans Dorfgemeinschaftshaus zu führen. Wegen der bereits bewilligten Zuschüsse musste diesem Vorhaben die ADD Trier zustimmen, was mit einem Schreiben vom 18.6.2012 auch geschah. Dieser Planänderung stimmte der Ortsgemeinderat nun mit großer Mehrheit bei Gegenstimmen von Eugen Rheinschmitt (CDU) und Urban Scherschel (WGRoth) zu.

 

Nachdem dieser Sachverhalt geklärt ist und für beide Maßnahmen Zuschussbewilligungen vorliegen, können die Maßnahmen ausgeschrieben und voraussichtlich bis zum Jahresende abgeschlossen werden. Mit der Ausschreibung wurde das Planungsbüro „Planteam Westrich“ bei einer Enthaltung beauftragt.

 

Anfragen von Ratsmitgliedern

Ortsbürgermeister Knappbeantwortete ein ganze Reihe von Anfragen.

So wollte Ratsmitglied Peter Frede (CDU) u.a. wissen, ob im Dorfgemeinschaftshaus die notwendigen Rauchmelder bereits installiert seien. Ein Blick an die Decke beantwortete diese Frage.

Für die Reparatur von Fahrbahnschäden, z.B. in der Fürther Straße, muss zunächst ein Nachtragshaushalt erstellt werden.

Eine weitere Grünpflegeaktion könnte auf Anfang September terminiert werden und beim kommunalen Entschuldungsfond bedarf es weiterer Einsparungen bzw. der  Erhöhung der Einnahmen, um die Vorgaben zu erfüllen.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Mark Lothschütz, wollte z.B. wissen, ob der Ortsbürgermeister etwas in Sachen „Schlecker-Nachfolge“ unternommen hätte.

Jürgen Knapp schilderte seine Bemühungen bei den großen Drogerieketten, z.B. DM, die jedoch leider alleine schon an der zu geringen Verkaufsfläche des vorhandenen Ladenlokals scheitern.

Kritisch äußerte er sich zudem zu den Mäharbeiten im Rasengrabfeld, wo es zu Reifenspuren auf Grabmalen gekommen sei und bat den Ortsbürgermeister, dafür zu sorgen, dass künftig sorgfältiger gearbeitet wird.

 

Einwohnerfragestunde

Im Mittelpunkt stand hier die Frage der Mutter eines betroffenen Jugendlichen, warum Ortsbürgermeister Knapp den Jugendtreff geschlossen habe. Dieser erklärte, dass es wiederholt,trotz entsprechender Hinweise, u.a. zu Verstößen gegen das Rauchverbot gegeben habe und dass er vor allem auch zum Schutz der jüngeren Besucher zu dieser Maßnahme gezwungen war. Natürlich strafe man dadurch auch diejenigen, die sich immer vorbildlich verhalten habe. Es solle jedoch schnellstmöglich nach einer tragfähigen Lösung gesucht werden, um den Jugendtreff wieder öffnen zu können.