WIR in Breitenbach

Konstituierende Sitzung am 02.07.2014 um 19:00 Uhr

im Sitzungssaal des DGH


Tagesordnung:

 

Öffentlicher Teil:

 

1. Verpflichtung der Ratsmitglieder

2. Ernennung des Ortsbürgermeisters

3. Wahl der ehrenamtlichen beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

4. Ausbau Waldmohrer Str. und Friedhofsvorplatz;

    hier: Auftragsvergabe

5. Weg parallel zum Kindergarten;

    hier: Ermächtigung zur Auftragsvergabe

6. Einwohnerfragestunde

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

1. Bauangelegenheit

 


In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates wurde Ortsbürgermeister Knapp für die neue Amtszeit vom bisherigen 1. Ortsbeigeordneten Eugen Rheinschmitt ernannt. Anschließend wurden die 3 Beigeordneten gewählt.

Der Rat machte folgende Vorschläge zum Amt des

 

1. Ortsbeigeordneten:

 

Thomas Kollitz, SPD

Martin Tiator, WG Grünsprecht

 

Bei der geheimen Wahl entfielen auf T. Kollitz 13 Stimmen und auf M. Tiator 3.

Thomas Kollitz nahm die Wahl zum 1. Ortsbeigeordneten an.

 

2. Ortsbeigeordneten:

Urban Scherschel, WG Roth

 

Auf Scherschel entfielen 16 Ja-Stimmen. Er nahm die Wahl an.

 

3. Ortsbeigeordneten:

 

Peter Frede, CDU

Thomas Wild, WG Grünsprecht

 

Bei der geheimen Wahl entfielen auf P. Frede 9 Stimmen und auf T. Wild 7 Stimmen.

Peter Frede nahm die Wahl zum 3. Ortsbeigeordneten an.

 

 

Nachfolgend eine Bildnachlese

Pressebericht zur Ratssitzung

 



Am Mittwoch, dem 2. Juli traf sich der neu gewählte Ortsgemeinderat zu seiner

konstituierenden Sitzung. Ortsbürgermeister Jürgen Knapp eröffnete die Sitzung im

Dorfgemeinschaftshaus mit der Begrüßung der Anwesenden und der Feststellung

der Beschlussfähigkeit.

Verpflichtung der Ratsmitglieder

Nach dem Verlesen der Verpflichtungsformel wurden die 16 Ratsmitglieder, darunter

drei erstmals in den Rat Gewählte, von Ortsbürgermeister Knapp per Handschlag

verpflichtet.

Ernennung des Ortsbürgermeisters

In seiner letzten Amtshandlung ernannte der 1. Ortsbeigeordnete Eugen

Rheinschmitt den alten und neuen Ortsbürgermeister Jürgen Knapp. Da es sich bei

der Wahl von Jürgen Knapp um eine Wiederwahl handelt, konnten Vereidigung und

Amtseinführung entfallen.

Wahl der Ortsbeigeordneten

Zur Durchführung der Beigeordnetenwahl wurde unter dem Vorsitz des

Ortsbürgermeisters unter Beteiligung aller vier Ratsfraktionen ein Wahlausschuss

gebildet.

Als 1. Beigeordneter wurden Thomas Kollitz (SPD) und Martin Tiator (WG

Grünspecht) vorgeschlagen. In geheimer Wahl entfielen auf Martin Tiator 3 Stimmen

und auf Thomas Kollitz 13 Stimmen, womit dieser gewählt war.

Zum 2. Beigeordneten wurde der einzige Kandidat Urban Scherschel (WG Roth)

einstimmig gewählt.

Bei der Wahl zum dritten Beigeordneten gab es mit Peter Frede (CDU) und Thomas

Wild (WG Grünspecht) wieder zwei Kandidaten. Mit dem denkbar knappsten

Ergebnis von neun zu sieben Stimmen wurde Peter Frede zum 3. Ortsbeigeordneten

gewählt.

Nach dem jeweiligen Wahlgang wurden die neuen Ortsbeigeordneten von

Ortsbürgermeister Knapp ernannt, vereidigt und in ihr Amt eingeführt.

Ausbau Straße zum Friedhof und Friedhofsvorplatz

Die genannten Baumaßnahmen waren vom Planungsbüro ausgeschrieben worden.

Von insgesamt neun Bietern war die Firma Müller aus Enkenbach-Alsenborn der

wirtschaftslichste Bieter mit einer Gesamtangebotssumme von rund 259 000 €,

wovon etwa 90 000€ auf die Verbandsgemeindewerke, die Kanal und Wasserleitung

erneuern, entfallen. Der Gemeindeanteil beträgt für den Ausbau der Straße rund 122

000 € und für den Friedhofsvorplatz knapp 47 000 €. Erfreulicherweise liegt man damit

rund 9 000 € unter den geschätzten Kosten.

Der Ortsgemeinderat beauftragte einstimmig die Firma Müller mit den Arbeiten, die

Mitte August beginnen sollen.

Anbindung des Weges durch die Breitwiesen

Nachdem der lang ersehnte Weg durch die Breitwiesen durch die Flurbereinigung

bereits in Schotterbauweise erstellt wurde und seine Asphaltierung Anfang

August stattfinden soll, musste der Gemeinderat die Anbindung parallel zum

Kindergartengebäude Richtung Dorfgemeinschaftshaus möglich machen.

Dafür hatte die Verbandsgemeindeverwaltung Angebote für den eigentlichen

Wegebau und für die Errichtung eines Zaunes eingeholt. Bei jeweils einer Enthaltung

von Eugen Rheinschmitt (CDU) vergab der Rat den Wegebau für knapp 6000 €

an die Firma Jahns aus Waldmohr und den Zaunbau für gut 3000 € an die Fa.

Hettesheimer in Kaiserslautern.